Zasady

Wir verkaufen ausschlie�lich zu den nachfolgenden Gesch�ftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, soweit wir nicht ausdr�cklich und schriftlich der Geltung zugestimmt haben.
Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch f�r alle zuk�nftigen Gesch�fte mit dem Besteller, insbesondere bei Nachbestellungen, Ersatzlieferungen, �nderungen und bei k�nftigen telefonischen Bestellungen.

Der Besteller/Verkaufsh�ndler ist zum Verkauf der Vertragszeugnisse nur �ber sein eigenes station�res Ladengesch�ft, im Wege eines eigenen Kataloghandels im Vertragsgebiet (Mail oder Service) oder �ber eigene Webseiten (Internethandel) berechtigt. Der Verkauf �ber Webseiten oder Plattformen Dritter (z.B. eBay, Amazon) ist untersagt.

1.) Angebot und Preise

 

Unsere Angebotspreise in EUR verstehen sich ab Werk Sachsen, Germany, zuz�glich Mehrwertsteuer. Es gilt der jeweilige Steuersatz. Der Mindestbestellwert betr�gt 250,- EUR f�r Bestellungen aus EU-L�ndern. F�r Bestellungen aus Nicht-EU-L�ndern betr�gt der Mindestbestellwert 500,- EUR. F�r Bestellungen unter diesen Mindestbestellwerten berechnet die Speedminton GmbH eine Geb�hr von 25,- EUR. Angebotspreise in Listen gelten freibleibend. Modell�nderungen im Rahmen des Zumutbaren, insbesondere Verbesserungen, behalten wir uns vor.

An Abbildungen, Zeichnungen, Kostenvoranschl�gen und sonstigen dem Besteller zur Verf�gung gestellten Unterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie d�rfen Dritten gegen�ber nicht zug�nglich gemacht werden, auch nicht in Kopie. Dies gilt insbesondere f�r solche schriftlichen Unterlagen, die als �vertraulich� bezeichnet sind.

2.) Warenzeichen und Produktverwendung

Die Verwendung von Speedminton^� Warenzeichen zu Werbezwecken ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung gestattet. Der Verkauf von Speedminton^� Produkten darf nur in der Originalaufmachung erfolgen, die nicht ver�ndert werden darf.

Von uns zur Verf�gung gestelltes Werbematerial darf nur zu den vorgesehenen Zwecken der Werbung und Verkaufsf�rderung f�r Produkte von Speedminton^� genutzt werden.

3.) Auftragsbest�tigung

 

Die verbindliche Aufnahme des Lieferauftrags geschieht durch schriftliche Auftragsbest�tigung oder sofortige Lieferung. Der Besteller ist verpflichtet, die Auftragsbest�tigung zu �berpr�fen und etwaige Fehler oder Widerspr�che zu seiner Bestellung binnen 48 Stunden bei der Speedminton GmbH zu reklamieren, andernfalls gilt der Inhalt der Auftragsbest�tigung als verbindlich.

4.) Lieferzeit

 

Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbest�tigung, jedoch nicht bevor alle Einzelheiten des Auftrages einwandfrei gekl�rt sind und eine eventuelle vereinbarte Anzahlung bei uns eingegangen ist. In der Auftragsbest�tigung genannte Liefertermine gelten mit der Ma�gabe, dass sie von uns nach M�glichkeit eingehalten werden. Halten wir die Lieferfrist bzw. die Liefertermine nicht ein, so ist der Besteller berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm zu setzenden Nachfrist von mindestens einem Monat vom Vertrag zur�ckzutreten.

Anspruch auf Schadenersatz kommt nur in Betracht, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrl�ssigkeit beruhte, und auch dann nur in H�he des voraussehbaren Schadens. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er eine wesentliche Mitwirkungspflicht, so hat er uns etwaige Mehraufwendung zu erstatten. Nach Ablauf einer von uns gesetzten Nachfrist f�r die Abnahme sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern und Schadensersatz wegen Nichterf�llung zu verlangen.

5.) Versand und Gefahren�bergang

 

Der Versand erfolgt grunds�tzlich ab Werk Sachsen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Beim Verlassen des Werkes in Sachsen geht die Gefahr auf den Besteller auch dann �ber, wenn die Ware durch Werkfahrzeuge ausgeliefert wird.

6.) M�ngelr�ge

 

Der Besteller ist verpflichtet, die gelieferten Waren unverz�glich zu �berpr�fen und uns feststellbare M�ngel innerhalb von 10 Tagen ab Empfang der Ware, nicht erkennbare M�ngel unverz�glich nach Entdeckung, schriftlich anzuzeigen. Andernfalls sind s�mtliche Gew�hrleistungsrechte ausgeschlossen. Verhandlungen �ber die sachliche Berechtigung einer M�ngelr�ge bedeuten nicht, dass wir auf den Einwand nicht rechtzeitiger oder nicht ordnungsgem��er M�ngelr�ge verzichten. Die beanstandete Ware muss kostenfrei eingesandt werden, zusammen mit einer Kopie des Lieferscheines.

7.) Gew�hrleistung

 

Bei berechtigten M�ngelr�gen leisten wir Gew�hr bis Ablauf von 6 Monaten ab Lieferungen (Verj�hrungsfrist) und zwar nach unserer Wahl durch Reparatur oder Ersatzlieferung. Schl�gt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl oder kommen wir damit in Verzug, hat der Besteller das Recht, R�ckg�ngigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Verg�tung f�r diese Ware zu verlangen. Die zur M�ngelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen gehen zu unseren Lasten, desgleichen die Kosten der Wiederauslieferung. Weitergehende Anspr�che des Bestellers � gleich aus welchen Rechtsgr�nden � sind ausgeschlossen.

Wir haften insbesondere nicht f�r Bearbeitungskosten des Bestellers, f�r entgangenen Gewinn oder entgangene Nutzungsm�glichkeiten und auch nicht f�r Personen- oder Sachsch�den an nicht von uns gelieferten Gegenst�nden (Mangelfolgesch�den). Anderes gilt nur, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrl�ssigkeit unsererseits beruhte, wenn der Besteller wegen des Fehlers einer zugesicherten Eigenschaften Schadensersatzanspr�che wegen Nichterf�llung geltend machen kann oder wenn sich unsere Haftung aus den gesetzlichen Vorschriften der Produktionshaftung ergibt.F�r Sch�den durch nat�rlichen Verschlei� oder unsachgem��e Benutzung stehen wir nicht ein.

Die R�ckgabe verkaufter Ware ist grunds�tzlich ausgeschlossen. In Ausnahmef�llen bedarf dies einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung. Wir berechnen hierf�r 10% des Rechnungsbetrages, mindestens jedoch 20,- EUR als Bearbeitungskosten (auch bei Umtausch in andere Ware). Die R�ckgabe von Waren zu Sonderpreisen oder Auslaufware ist generell ausgeschlossen.

8.) Zahlungsbedingungen

 

Unsere Rechnungen sind binnen 30 Tagen netto zu zahlen. Erstbesteller m�ssen Ware im Voraus bezahlen. Bei gro�en Lieferungen behalten wir uns Recht, 50 Prozent Anzahlung zu nehmen. Zur Annahme von Schecks oder Wechsel sind wir nicht verpflichtet. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in H�he der uns entstehenden Zinsbelastung oder mit 4% �ber dem Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Wir haben in diesem Fall ferner das Recht, unserer Leistung aus dem noch nicht erf�llten Teil des Liefervertrags zur�ckzuhalten und jede weitere Belieferung von Vorauszahlung oder Stellung einer angemessenen Bankb�rgschaft abh�ngig zu machen. Dasselbe gilt, wenn wir nach Vertragsschluss von einer wesentlichen Verschlechterung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Besteller erfahren. Leistet der Besteller die Sicherheit nicht binnen angemessener Frist, sind wir berechtigt, vom Vertrag zur�cktreten. Die Aufrechnung durch den K�ufer ist nur mit unbestrittenen oder rechtskr�ftigen festgestellten Gegenforderungen zul�ssig.

9.) Eigentumsvorbehalt

 

Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zur�ckzuholen. In der Zur�cknahme der Kaufsache liegt kein R�cktritt vom Vertrag, sofern wir dies nicht ausdr�cklich und schriftlich erkl�ren. Nach der R�cknahme der Kaufsache sind wir zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserl�s abz�glich angemessener Verwaltungskosten ist auf die Verbindlichkeit des Bestellers anzurechnen.

Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Gesch�ftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in H�he des Rechnungsendbetrags aus der Weiterver�u�erung ab. Wir sind berechtigt, die Forderungen selbst einzuziehen, sofern der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht p�nktlich nachkommt oder Antrag auf Er�ffnung eines Konkurs oder Vergleichsverfahrens gestellt ist. In diesem Fall ist der Besteller verpflichtet, uns alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazugeh�rigen Unterlagen auszuh�ndigen und seinen Abnehmern die Abtretung mitzuteilen.

Bei Pf�ndung, Beschlagnahmung oder sonstiger Verf�gung durch einen Dritten hat der Besteller unser Eigentumsrecht geltend zu machen und uns unverz�glich schriftlich davon zu benachrichtigen. Die Kosten unserer Rechtsverfolgung gegen den Dritten gehen zu Lasten des Bestellers, sofern der Dritte nicht daf�r aufkommt wird die Ware aufgrund Zentralregulierung durch einen Einkaufsverband bezahlt, gehen unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt mit der Zahlung nicht auf den Besteller, sondern auf den Verband �ber. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers oder seines Einkaufsverbandes insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% �bersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten treffen wir.

10.) Datenschutz

 

Der Besteller wird hiermit gem�� � 28 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, das wir seine vollst�ndige Anschrift, alle f�r die Rechnungsstellung und Betrieb notwendigen Informationen in maschinenlesbarer Form speichern und maschinell verarbeiten. Die Daten werden nicht ohne ausdr�ckliche Zustimmung des Bestellers an Dritte weitergegeben.

 

11. ) Gerichtsstand

F�r den Liefervertrag und etwa daraus entstehende Streitigkeit gilt deutsches Recht. Als ausschlie�licher Gerichtsstand wird Berlin vereinbart.